Jennersdorf – Lumitech Intellectual Property LLC verklagt den Einrichtungsriesen Ikea USA. Die amerikanische Tochter des österreichischen LED-Technologie-Unternehmens Lumitech wirft dem US-amerikanischen Ableger vor, mit einem Beleuchtungsprodukt wissentlich ein laufendes Patent von Lumitech verletzt zu haben.
Beluchtungssystem Trådfri soll Patent 723 verletzen
Eine entsprechende Klageschrift des Patentanwalts Louis M. Heidelberger ist am 8. September bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Pennsylvania eingegangen. Das Gericht soll demnach feststellen, dass Ikea das Lumitech-Patent 723 mehrfach verletzt hat. Konkret geht es um das Produkt Trådfri, ein LED-Beleuchtungssystem plus App, welches seit November 2017 von dem multinationalen Einrichtungskonzern vertrieben wird. Mit diesem smarten System lassen sich verschiedene Lichtquellen in der Wohnung von einer Fernbedienung aus steuern, dimmen, in der Farbtemperatur verändern sowie vom Smartphone aus per App bedienen und konfigurieren. Der Anklage zufolge basiert das Ikea-Produkt auf gleich mehreren Innovationen, die mit dem 723er-Patent durch Lumitech geschützt sind, wie eine optimal angepasste Wiedergabe der Lichtfarbe, eine extrem hohe Langlebigkeit der Komponenten sowie eine drastische Reduzierung des Energiebedarfs für die Wiedergabe von warmweißem Licht innerhalb eines bestimmten Spektrums. In der Klageschrift wird angenommen, dass Ikea die Patentverletzung wissentlich verübt hat, d.h. vorsätzlich in Kauf genommen hat, dass der Vertrieb des Produktes Rechte auf geistiges Eigentum verletzt.
Lumitech Intellectual Property LLC, welche hier als Kläger auftritt, ist die amerikanische Tochter des Herstellers innovativer LED-Systeme Lumitech Lighting Solution GmbH mit Hauptsitz im burgenländischen Jennersdorf. Zahlreiche internationale Unternehmen der Lichtbranche sind Lizenznehmer von Lumitech, wie etwa Philips Lighting, Osram, Tridonic oder auch Seoul Semiconductors. Mit der Klage gegen Ikea wolle Lumitech zeigen, dass Patentverletzungen kein Kavaliersdelikt sind und das Unternehmen nicht davor zurückschreckt, gegen einen »Riesen« rechtlich vorzugehen, der Technologien benutzt, ohne geltendes Lizenzrecht zu beachten. Man erhoffe sich außerdem, dass mit der öffentlich zugänglichen Klage der Druck auf potenzielle Patentverletzer steigt. Denn geistigem Eigentum, das mit hohen Investitionen und großem Aufwand umgesetzt und entsprechend geschützt wurde, gebührt eine angemessene Anerkennung und Wertschätzung, heißt es von Lumitech.
Quelle: APA