Sehr erfreut darüber, dass heute endlich die lange erwartete Einigung zum Erneuerbaren Ausbaugesetz (EAG) bekanntgegeben wurde, zeigt sich Kleinwasserkraft Österreich Geschäftsführer Paul Ablinger: „Wir möchten dem Parlamentsbeschluss hier nicht vorgreifen, aber natürlich ist es eine große Freude, dass endlich die Blockade beendet werden konnte! Um die Energiewende zu schaffen sind – gerade für sehr langlebige und investitionsintensive Technologien wie die Kleinwasserkraft – langfristig stabile Rahmenbedingungen notwendig. Das EAG wird dafür hoffentlich der Meilenstein sein.“ Begrüßt wird von Kleinwasserkraft Österreich insbesondere, dass im Bereich der Revitalisierung von Kleinwasserkraftwerken deutliche Verbesserungen zum Status quo erzielt werden konnten und auch Investitionszuschüsse für Anlagen prinzipiell weiterhin erhalten blieben.

Ein großer Kritikpunkt bleibt aber aus Sicht der Kleinwasserkraft-Branche bestehen: „Für uns bleibt es unverständlich, dass für Anlagen, die sich bereits einem sehr strengen Bewilligungsprozess unterziehen mussten, nun noch einmal weitere Hürden eingezogen werden. Dass damit Kraftwerke an fast 20 % der Fließgewässer pauschal von der Förderung ausgeschlossen werden sollen, ist für uns in Zeiten der Klimakrise und angesichts der extrem hohen ökologischen Standards nicht nachvollziehbar.“ so Ablinger. Denn: eine Förderung kann in Österreich nur beantragt werden, wenn alle notwendigen Bewilligungen vorliegen. Und für diese ist die Erfüllung sämtlicher Umweltauflagen, des Verbesserungs-Gebots, und des Verschlechterungs-Verbots Voraussetzung!

Eine abschließende Beurteilung wird erst nach eingehender Befassung mit dem umfangreichen Gesetzestext und insbesondere der zugehörigen Verordnungstexte möglich sein. Diese werden hoffentlich bald veröffentlicht und mit der Branche diskutiert. „Wir gehen davon aus, dass man unsere Hinweise im Zuge der Begutach tung berücksichtigt hat und dies auch bei den Verordnungen so gehalten wird. Dann sollte das EAG wirklich der dringend notwendige Meilenstein am Weg zu 100 % erneuerbarem Strom bis 2030 werden“, so Ablinger der auch auf die enormen konjunkturellen Effekte des Erneuerbaren Ausbaus verweist: „Alleine der Ausbau der Kleinwasserkraft sollte ein Plus von fast 15.000 Arbeitsplätzen und zusätzliche 1,1 Mrd. BIP jährlich auslösen!“ Impulse die angesichts der aktuellen wirtschaftlichen und klimatischen Situation dringend notwendig sind! Mit dem EAG sollte jedenfalls der Ausbau endlich gestartet werden.

Quelle: Kleinwasserkraft Österreich